Sitzung
SR/HA/003/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
02.09.2013
Zeit
18:33-20:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 05.08.2013
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 05.08.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/031/2013
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/039/2013
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Beteiligung der Stadt an der Kreismusikschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/019/2013
Ö 8
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/027/2013
Ö 9
Berichtswesen, hier: Haushaltsbericht 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/030/2013
Ö 10
1. Nachtragshaushalt 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/015/2013
Ö 11
Bericht der Verwaltung, hier: Jährlicher Schulbericht inklusive Prognose im Mai 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/018/2013
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 "westlich Personenschifffahrt, südlich Ratzeburger See" - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/005/2013
Ö 13
Gewerbeflächenentwicklung, Neuvorwerk - Städtebaulicher Vertrag/ Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Ratzeburg und der Landgesellschaft Schleswig-Holstein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/011/2013
Ö 14
VIII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/003/2013
Ö 15
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/003/2013/1
Ö 16
Ratzeburg-Möllner-Verkehrsbetriebe - Kostenausgleich für innerstädtischen Linienverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/030/2013
Ö 17
Anträge
 
Ö 17.1
Antrag der CDU-Fraktion: Lesegeräte für die elektronische Nutzung der Sitzungen

Beschluss: zurückgestellt

SR/AN/001/2013
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen