Sitzung
SR/SV/010/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
16.03.2015
Zeit
18:37-21:42 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung von Mitgliedern der Stadtvertretung gemäß § 33 Abs. 5 Gemeindeordnung SH (GO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/186/2015
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 4
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 15.12.2014
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 15.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/187/2015
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Antrag des Seniorenbeirates der Stadt Ratzeburg: Wiederherstellung des ursprünglichen Erscheinungsbildes des 2008 neu gestalteten Marktplatzes und Rückbau der 2013 eingerichteten Parkflächen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 8

SR/AN/023/2015
Ö 9
Bericht der Plattdeutschbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/181/2015
Ö 10
Bericht der Beauftragten der Stadt Ratzeburg für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/189/2015
Ö 11
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/180/2015
Ö 12
Unterbringung der Flüchtlinge in städtischen Liegenschaften und Organisation der Stadtverwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/219/2015/2
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 81 "östlich Seedorfer Straße, südlich Friedhof, nördlich Königsberger Straße" im Verfahren nach § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/221/2015
Ö 14
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 „Segelschule/ Inselklause" - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

SR/BeVoSr/206/2015
Ö 15
Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz": Erneuerung Domhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/210/2015
Ö 16
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" - "südlich Bahnhofsallee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/211/2015
Ö 17
Unterstützung der Bewerbung der Hansestadt Hamburg für die Olympischen Spiele und die Paralympischen Spiele 2024 und 2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/223/2015
Ö 18
25 Jahre Deutsche Einheit – 25 Jahre Städtepartnerschaft Schönberg/Mecklenburg und Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/222/2015
Ö 19
Umbesetzung städtischer Gremien
 
Ö 19.1
Umbesetzung städtischer Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/021/2015
Ö 19.2
Umbesetzung städtischer Gremien: Antrag der FRW-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/022/2015
Ö 20
Anträge
 
Ö 20.1
Antrag der CDU-Fraktion: Leitlinien und Eckwerten für die Innenstadtentwicklung, insbesondere für das ehemalige Realschulgrundstück und den Uferbereich am Küchensee

Beschluss: zurückgestellt

SR/AN/020/2015
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen