Sitzung
SR/SV/024/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
09.10.2017
Zeit
18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 26.06.2017
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 26.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/415/2017
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Beschleunigung der Planung der B-208-Umgehung Ratzeburg-Mölln-Schmilau-Ziethen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/500/2017
Ö 8
II. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/474/2017
Ö 9
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/404/2017
Ö 10
IV. Satzung zur Änderung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21

SR/BeVoSr/479/2017
Ö 11
I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Säumniszuschlägen bei Gebühren und Beiträgen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/480/2017
Ö 12
Nachtrag: 15.09.2017
II. Nachtragshaushalt 2017
 
Ö 12.1
II. Nachtragshaushalt 2017; hier: II. Nachtragsstellenplan 2017

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/483/2017
Ö 12.2
II. Nachtragshaushalt 2017; hier: Bildung einer Finanzausgleichsrücklage

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/498/2017
Ö 12.3
II. Nachtragshaushalt 2017; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Haushaltssatzung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/481/2017
Ö 12.4
II. Nachtragshaushalt 2017; hier: Investitionsprogramm 2016 bis 2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/484/2017
Ö 13
Teilnahme des Schulträgers an Schulkonferenzen der Lauenburgischen Gelehrtenschule

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/476/2017
Ö 14
Kindertagesstätte Domhof; hier: Anpassung der Elternentgelte

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/486/2017
Ö 15
Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Zukunftssicherung Daseinsvorsorge – Zusatzbeschluss zur Anerkennung der städtebaulichen Planung als wesentliche Grundlage für die Entscheidung über den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln gemäß A 5.6.1 Abs. 2 StBauFR

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/502/2017
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13 "Penny-Markt - südlich Schweriner Straße, östlich Zittschower Weg" im Verfahren nach § 13 a BauGB - Abschließende Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/488/2017
Ö 17
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 "Penny-Markt - südlich Schweriner Straße, östlich Zittschower Weg"

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/490/2017
Ö 18
Umbesetzung städtischer Gremien
 
Ö 18.1
Umbesetzung städtischer Gremien, hier: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/064/2017
Ö 19
Anträge
 
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen