Sitzung
SR/HA/032/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
12.03.2018
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 20.02.2018
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 6
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/451/2018
Ö 7
Nachtrag: 02.03.2018
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/577/2018
Ö 8
Stellenplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe
 
Ö 8.1
Stellenplan der RZ-WB; hier: Umwandlung einer Teilzeitstelle in eine Vollzeitstelle für die Sparte Touristik und Kurwesen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/548/2018/1
Ö 8.2
Stellenplan der RZ-WB; hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle für die Sparte Bauhof zur Sicherstellung der Badeaufsicht, Änderung der Badeordnung und Gebührensatzung für die Benutzung der Badestelle Schloßwiese am Großen Ratzeburger See

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/547/2018/1
Ö 9
I. Nachtragshaushaltsplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/568/2018/2
Ö 10
Widmung der öffentlichen Verkehrsflächen - Wohngebiet "Barkenkamp zwei", 3. Bauabschnitt, Gewerbegebiet Neuvorwerk, u.a.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/563/2018
Ö 11
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Norma-Markt - südlich Schweriner Straße, östlich Kolberger Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/558/2018
Ö 12
Städtebaulicher Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 81 "östlich Seedorfer Straße, südlich Friedhof, nördlich Königsberger Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/559/2018/1
Ö 13
Städtebaulicher Erschließungsvertrag zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "südöstlich Röpersberg, nördlich Seniorenwohnsitz/ Röpersbergklinik"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/562/2018/1
Ö 14
Änderung der Hauptsatzung: hier: Verschiebung der Gebäudeunterhaltung der Ruderakademie vom Ausschuss für Schule, Jugend und Sport zum Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/573/2018/2
Ö 15
Anträge
 
Ö 16
Anfragen und Mitteilungen