Sitzung
SR/FA/011/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Veranstaltungsraum der Lauenburgischen Gelehrtenschule - Aula -, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
17.11.2020
Zeit
18:30-19:37 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 25.08.2020
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/226/2020
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/227/2020
Ö 6
Bericht der Verwaltung; hier: Schreiben der Kommunalaufsicht zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/225/2020
Ö 6.1
Bericht der Verwaltung; hier: Haushaltskonsolidierungserlass vom 23.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/229/2020
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/362/2020
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/337/2020
Ö 10
II. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/376/2020
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/377/2020
Ö 12
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Mögliche Auflösung der Tauchergruppe der Freiwilligen Feuerwehr Ratzeburg

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/378/2020
Ö 14
III. Nachtragshaushaltsplan 2020
 
Ö 14.1
III. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: 3. Nachtragsstellenplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14.2
III. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/379/2020
Ö 14.3
III. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: Investitionsprogramm 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/380/2020
Ö 15
Haushaltsplan 2021

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15.1
Haushaltsplan 2021; hier: Stellenplan 2021

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/381/2020
Ö 15.2
Haushaltsplan 2021; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/384/2020
Ö 15.3
Haushaltsplan 2021; hier: Investitionsprogramm 2020 bis 2024

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/383/2020
Ö 16
Anträge
 
Ö 16.1
Antrag der CDU-Fraktion "Zusätzlicher Standort Freiwillige Feuerwehr"

Beschluss: zurückgestellt

SR/AN/036/2020
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen