Sitzung
SR/HA/013/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
die Aula, Lauenburgische Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
30.11.2020
Zeit
18:30-21:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom ...

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/236/2020
Ö 5
Bericht der Verwaltung
SR/BerVoSr/238/2020
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Änderung Kommunalrechtlicher Vorschriften, hier: Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/387/2020
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/337/2020
Ö 9
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/362/2020
Ö 10
II. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/376/2020
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/377/2020
Ö 12
Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt; hier: Weisungsbeschluss zur Festsetzung der Umlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/378/2020/1
Ö 13
III. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: III. Nachtrags-
stellenplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/390/2020
Ö 14
III. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/379/2020/1
Ö 15
III. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: Investitionsprogramm 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/380/2020
Ö 16
Haushaltsplan 2021; hier: Stellenplan 2021
SR/BeVoSr/381/2020
Ö 17
Haushaltsplan 2021; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss
SR/BeVoSr/384/2020
Ö 18
Haushaltsplan 2021; hier: Investitionsprogramm 2020 bis 2024
SR/BeVoSr/383/2020
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/348/2020
Ö 20
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/352/2020
Ö 21
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/353/2020
Ö 22
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/354/2020
Ö 23
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/365/2020
Ö 24
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/355/2020/1
Ö 25
Neufassung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/356/2020
Ö 26
Vorauskalkulation der Tourismusabgabe 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/367/2020/1
Ö 27
Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/371/2020/1
Ö 28
Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/351/2020/1
Ö 29
Anträge
 
Ö 29.1
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 30
Anfragen und Mitteilungen