Sitzung
SR/SV/016/2008-13
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
13.12.2010
Zeit
18:30-20:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Beschluss über die Einwendungen zur Niederschrift vom 22.11.2010
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 22.11.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/060/2010
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Erstellung eines Wohnungsmarktkonzeptes für Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10

SR/BeVoSr/140/2010
Ö 8
Festsetzung der Realsteuerhebesätze außerhalb der Haushaltssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10

SR/BeVoSr/083/2010/1
Ö 9
Änderung der Hundesteuersatzung, Erhöhung der Steuersätze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/091/2010
Ö 10
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung, Erhöhung des Hebesatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

SR/BeVoSr/092/2010
Ö 11
Haushaltsplan 2011, hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushalts auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/129/2010
Ö 12
Haushaltsplan 2011, hier: Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8

SR/BeVoSr/136/2010/1
Ö 13
Haushaltsplan 2011, hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10

SR/BeVoSr/130/2010/1
Ö 14
Haushaltsplan 2011, hier: Investitionsprogramm 2010 bis 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10

SR/BeVoSr/131/2010
Ö 16
II. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Bildung eines Seniorenbeirates vom 20.03.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/112/2010/1
Ö 17
Berichtigung des Jahresabschlusses 2008 und Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/080/2010
Ö 18
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2010 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig abgelehnt

SR/BeVoSr/081/2010
Ö 19
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/085/2010/1
Ö 20
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/100/2010/1
Ö 21
Zusammenstellung gemäß § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/087/2010/1
Ö 22
IX. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/101/2010
Ö 23
VII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/103/2010/1
Ö 24
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/105/2010
Ö 25
VIII. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/108/2010
Ö 26
Fremdenverkehrsabgabe für die Stadt Ratzeburg a) Kalkulation für 2011 und b) XI. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/109/2010
Ö 27
Errichtung einer öffentlichen Behinderten-WC-Anlage einschl. Wachturm für die DLRG an der Badestelle im Kurpark

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/137/2010/1
Ö 28
Bestellung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen für die Stadt Ratzeburg, hier: Aufgabenkatalog (Geschäftsordnung) und Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/139/2010/1
Ö 29
Wahl des/der Vorsitzende/n des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/141/2010
Ö 30
Umbesetzung städtischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/AN/006/2010
Ö 31
Anträge
 
Ö 32
Anfragen und Mitteilungen