Sitzung
SR/SV/012/2008-13
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
31.05.2010
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 15.03.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bildung eines Schulleiterwahlausschusses für die Lauenburgische Gelehrtenschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Teilnahme des Schulträgers an Schulkonferenzen der Lauenburgischen Gelehrtenschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3

 
Ö 8
Seniorenbeirat der Stadt Ratzeburg hier: Bestätigung der Wahl vom 21.04.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Schulverband Ratzeburg
 
Ö 9.1
Erneute Befassung mit dem Thema "Errichtung der Gemeinschaftsschule" mit einer Vorgabe für die von der Stadt Ratzeburg entsandten Mitglieder in die Schulverbandsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9.2
Weisungsbeschluss für die von der Stadt Ratzeburg entsandten Mitglieder der Schulverbandsversammlung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 (Festsetzung von Umlagen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
SPD-Fraktion: Ehrenamtliche Behindertenbeauftragte/r für die Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.2
SPD- Fraktion: Behindertengerechts Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.3
CDU-Fraktion: Beitritt zum regionalen Einzelhandelsforum in der Region Lübeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 
Ö 10.4
FRW-Fraktion: Große Anfrage - Kreditsumme für einen Schulneubau im Schulverband Ratzeburg
 
Ö 10.5
Durchführung einer Bürgerbefragung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 13

 
Ö 11
Anfragen und Mitteilungen