Sitzung
SR/SV/017/2008-13
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
21.03.2011
Zeit
18:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:33 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung von Mitgliedern der Stadtvertretung
 
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Beschluss über die Einwendungen zur Niederschrift vom 13.12.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/AN/008/2011
Ö 5
Kriminalstatistik 2010 - Information der Polizeidirektion Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/084/2011
Ö 6
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 13.12.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/082/2011
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/070/2011
Ö 10
Verwaltungsgliederung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/154/2011
Ö 11
Bestellung einer Behindertenbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/160/2011/1
Ö 12
Bestellung einer/eines Plattdeutschbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

SR/BeVoSr/161/2011/1
Ö 13
Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Leiters der Volkshochschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/172/2011/1
Ö 14.1
Ernennung des stellv. Wehrführers
 
Ö 15
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Ratzeburg als Schulträger in den Schulkonferenzen der Lauenburgischen Gelehrtenschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/145/2011/2
Ö 16
Lauenburgische Gelehrtenschule, hier: Herstellen des Einvernehmens gemäß §44 Absatz 3 des Schulgesetzes (G8/G9)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/165/2011/2
Ö 17
I. Satzung zur Änderung der Satzung für den Kindergarten der Stadt Ratzeburg vom 30.06.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/146/2011/1
Ö 18
Umbesetzung städtischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/AN/007/2011
Ö 18.1
Neuwahl d. stellv. Vorsitzenden des AWTS
 
Ö 19
Anträge
 
Ö 19.1
Antrag der FRW-Fraktion: Erstellung eines Wohnungsmarktkonzeptes für Ratzeburg, hier: Zurückstellung wegen Zensus 2011

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/167/2011
Ö 19.2
Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Ratzeburg, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/166/2011/1
Ö 19.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen: Haushaltsentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 19.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Autofreier Tag

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 14, Enthaltungen: 3

SR/AN/009/2011
Ö 19.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: LKW-Durchfahrtverbot

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 19, Enthaltungen: 2

SR/AN/011/2011
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen