Sitzung
SR/HA/027/2008-13
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
26.11.2012
Zeit
18:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 03.09.2012
 
Ö 4
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 5
Festsetzung der Realsteuerhebesätze außerhalb der Haushaltssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/338/2012
Ö 6
Änderung der Hundesteuersatzung, Erhöhung der Steuersätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/339/2012
Ö 7
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung, Erhöhung des Hebesatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/340/2012
Ö 8
Haushaltsplan 2013, hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushalts auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/348/2012
Ö 9
Verfahren zur Aufstellung der Haushaltspläne, budgetorientiert oder herkömmlich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/346/2012
Ö 10
Haushaltsplan 2013
 
Ö 10.1
Haushaltsplan 2013, hier: Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/364/2012
Ö 10.2
Nachtrag: 19.11.2012
Ergänzungsvorlage Stellenplan 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/195/2012
Ö 11
Haushaltsplan 2013, hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/349/2012
Ö 12
Haushaltsplan 2013, hier: Investitionsprogramm 2012 bis 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/350/2012
Ö 13
Bericht der Verwaltung, hier: Jährlicher Schulbericht (Abschlussbericht 2012)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/189/2012
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 (VEP 11) "Sonderpostenmarkt" im Verfahren nach § 13a BauGB - Abschließende Beschlussfassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/353/2012
Ö 15
Wohngebiet "Barkenkamp zwei", 2. Bauabschnitt, Erschließung - Ergänzung des Erschließungsvertrages

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/361/2012/1
Ö 16
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2012 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/081/2010/2
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/216/2011/2
Ö 18
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/234/2011/2
Ö 19
XI. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/235/2011/1
Ö 20
IX. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/236/2011/1
Ö 21
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/237/2011/1
Ö 22
X. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/238/2011/1
Ö 23
Fremdenverkehrsabgabe für die Stadt Ratzeburg a) Kalkulation für 2013 und b) XIII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/239/2011/1
Ö 24
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/240/2011/2
Ö 25
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/241/2011/2
Ö 26
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/246/2011/3
Ö 27
Anträge
 
Ö 28
Anfragen und Verschiedenes