Sitzung
SR/HA/009/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
01.12.2014
Zeit
18:30-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 15.09.2014
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 15.09.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/157/2014
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Übertragung von Leitungsfunktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/200/2014
Ö 8
Verwaltungsgliederung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/201/2014
Ö 9
Haushaltsplan 2015, hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushalts auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/192/2014
Ö 10
Änderung der Hundesteuersatzung, Erhöhung der Steuersätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/193/2014
Ö 11
Festsetzung der Realsteuerhebesätze außerhalb der Haushaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/194/2014/1
Ö 12
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung, Erhöhung des Hebesatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/196/2014
Ö 13
Änderung der Spielgerätesteuersatzung, Erhöhung des Hebesatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/197/2014
Ö 14
Stellenplan 2015; hier: Antrag des Bürgermeisters
SR/PV/010/2014
Ö 15
Haushaltsplan 2015; hier: Stellenplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/199/2014
Ö 16
Haushaltsplan 2015; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/195/2014
Ö 17
Haushaltsplan 2015, hier: Investitionsprogramm 2014 bis 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/198/2014
Ö 18
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 (Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9) „Lidl-Markt" im Verfahren nach § 13a BauGB - Abschließende Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/187/2014
Ö 19
1. Ergänzung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9 "Lidl-Markt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/191/2014
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/216/2011/4
Ö 21
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/234/2011/4
Ö 22
XIII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/235/2011/3
Ö 23
XI. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/236/2011/3
Ö 24
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/237/2011/4
Ö 25
XII. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/238/2011/4
Ö 26
Ersetzung der Fremdenverkehrsabgabe durch die neue Tourismusabgabe des Landes Schleswig-Holstein
a) Erlass einer Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgab
b) Beschluss über die Kalkulationsgrundlagen 2014 und 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/153/2014
Ö 27
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/240/2011/4
Ö 28
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/241/2011/4
Ö 29
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2014 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/081/2010/4
Ö 30
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/044/2013/2
Ö 31
Anträge
 
Ö 32
Anfragen und Mitteilungen