Sitzung
SR/AWTS/012/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Ratssaal
Datum
06.10.2015
Zeit
18:15-19:40 Uhr

Beginn 18:15 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe eines Beschlusses aus dem nicht öffentlichen Sitzungsteil vom 01.09.2015
 
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 4
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 01.09.2015
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/224/2015
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/216/2011/5
Ö 9
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/234/2011/5
Ö 10
XIV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/235/2011/4
Ö 11
XII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/236/2011/4
Ö 12
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/237/2011/5
Ö 13
XIII. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/238/2011/5
Ö 14
Tourismusabgabe
a) Beschluss über die Kalkulationsgrundlagen 2016
b) I. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

SR/BeVoSr/153/2014/1
Ö 15
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/240/2011/5
Ö 16
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/241/2011/5
Ö 17
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/081/2010/5
Ö 18
Anträge
 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen