Sitzung
SR/SV/011/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
22.06.2015
Zeit
18:30-19:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung von Mitgliedern der Stadtvertretung gemäß
§ 33 Abs. 5 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/202/2015
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 4
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 16.03.2015
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 16.03.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/203/2015
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Leitlinien der Stadt Ratzeburg zur Aufnahme, Unterbringung, Beratung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/238/2015/1
Ö 9
Satzung der Stadt Ratzeburg über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/239/2015
Ö 10
Haushaltsplan 2015; hier: I. Nachtragsstellenplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/240/2015
Ö 11
Haushaltsplan 2015; hier: . Nachtragshaushalt, Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und Investitionsprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/234/2015/1
Ö 12
Bericht über die Annahme/Vermittlung von Zuwendungen (Spenden)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/182/2015
Ö 13
Lärmaktionsplan der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/231/2015
Ö 14
Anträge
 
Ö 14.1
Antrag der SPD-Fraktion: Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/027/2015
Ö 14.2
Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung städtischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/028/2015
Ö 15
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 15.1
Anfrage der FRW-Fraktion: Sachstandsbericht des Bürgermeisters über die Umsetzung des Beschlusses des Bauausschusses zurm Rückbau der Parkplätze an der Ostseite des Marktplatzes
 
Ö 15.2
Anfrage der FRW-Fraktion: Sachstandsbericht über die Umbaumaßnahmen des Anbaus "Alte Realschule" für Flüchtlinge