Sitzung
SR/HA/019/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
12.09.2016
Zeit
18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 06.07.2016
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 06.07.2016
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Vertrag über den gemeinsamen Datenschutzbeauftragten zwischen Kreis, Städten und Ämtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/355/2016
Ö 8
Bericht der Verwaltung; hier: Vorbereitung der Einrichtung eines Migrationsbeirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/294/2016
Ö 9
Kommunale Integrationsstrategie; hier: Teilnahme am Bundesprogrammm "Demokratie leben" - Förderung einer lokalen "Partnerschaft für Demokratie"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/303/2016
Ö 10
I. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Bildung eines Jugendbeirates vom 30.09.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/337/2016
Ö 11
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 12 "ALDI-Markt - südlich Schweriner Straße, westlich Kolberger Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/346/2016
Ö 12
Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 69 "zwischen Heinrich-Hertz-Straße, Gutenbergstraße und Max-Planck-Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/348/2016
Ö 13
Anträge
 
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen