Sitzung
SR/SV/021/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
20.03.2017
Zeit
18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung von Mitgliedern der Stadtvertretung gem. § 33 Abs. 5 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/362/2017
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 4
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 19.12.2016
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der 20. Sitzung vom 19.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/358/2017
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Jugendbeirat der Stadt Ratzeburg; hier: Bestätigung der Wahl vom 10.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/430/2017
Ö 9
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/433/2017
Ö 10
Jahresbericht 2016 der Behindertenbeauftragten der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/363/2017
Ö 11
Bestellung einer ehrenamtlichen Behindertenbeauftragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/419/2017
Ö 12
Johresbericht vun de Plattdüütschbeaupdragten ut Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/357/2017
Ö 13
Bestellung einer Plattdeutschbeauftragten; hier: Neubestellung nach Ablauf der Amtsperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/416/2017
Ö 14
Jahresbericht 2016 der VHS Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/361/2017
Ö 15
Volkshochschule Ratzeburg; hier: Bestellung einer ehrenamtlichen Leitung und einer ehrenamtlichen Geschäftsführung (Neubestellungen nach Ablauf der Amtsperioden)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/417/2017
Ö 16
Partnerschaft für Demokratie der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/337/2017
Ö 17
Aufgabenübertragungen
 
Ö 17.1
Nachtrag: 09.03.2017
Aufgabenübertragungen vom Kreis Herzogtum Lauenburg an die Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/434/2017
Ö 17.2
Nachtrag: 09.03.2017
Aufgabenübertragung von der Stadt Ratzeburg an den Kreis Herzogtum Lauenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/435/2017
Ö 18
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/410/2017
Ö 19
I. Nachtragshaushaltssatzung 2017;
a) I. Nachtragsstellenplan 2017
b) I. Nachtragshaushaltssatzung 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/431/2017
Ö 20
Bericht über die Annahme/Vermittlung von Zuwendungen (Spenden)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/340/2017
Ö 21
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/349/2017
Ö 22
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/420/2017
Ö 23
Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Zukunftssicherung Daseinsvorsorge, vorbereitende Untersuchungen "Südlicher Inselrand" - abschließende Zustimmung und Beschlussfassung über das Maßnahmengebiet

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/332/2016
Ö 24
Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Zukunftssicherung Daseinsvorsorge, vorbereitende Untersuchungen "Südlicher Inselrand" - Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Aqua Siwa"

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/333/2016
Ö 25
Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre nach § 14 BauGB für das Gebiet des aufgestellten Bebauungsplanes Nr. 79, Teilbereich II (Nr. 79,II) "südliche Fischerstraße - westlich Stadtsee, nördlich Küchensee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

SR/BeVoSr/412/2017
Ö 26
Anträge
 
Ö 26.1
Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung städtischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/056/2017
Ö 26.2
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

SR/AN/054/2017
Ö 27
Große Anfrage der FDP/BfR-Fraktion zur Personalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/364/2017
Ö 28
Anfragen und Mitteilungen