Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 25.09.2017
 
Ö 4
Nachtrag: 16.11.2017
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 25.09.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/433/2017
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Förderprogramm des Bundes "Demokratie leben!", hier: "Partnerschaft für Demokratie der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische Seen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/503/2017
Ö 8
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/524/2017
Ö 9
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/496/2017
Ö 10
Haushaltsplan 2018
 
Ö 10.1
Haushaltsplan 2018; hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/528/2017
Ö 10.2
Nachtrag: 17.11.2017
Haushaltsplan 2018; hier: Stellenplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/531/2017/1
Ö 10.3
Nachtrag: 17.11.2017
Haushaltsplan 2018; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/529/2017/1
Ö 10.4
Nachtrag: 17.11.2017
Haushaltsplan 2018; hier: Investitionsprogramm 2017 bis 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/530/2017/1
Ö 11
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/514/2017
Ö 12
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/515/2017
Ö 13
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/516/2017
Ö 14
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/507/2017
Ö 15
XVI. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/508/2017
Ö 16
XIV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/509/2017
Ö 17
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/384/2016/1
Ö 18
II. Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/510/2017
Ö 19
Vorauskalkulation der Tourismusabgabe 2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/512/2017
Ö 20
III. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/513/2017
Ö 21
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2017 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/517/2017
Ö 22
Nachtrag: 17.11.2017
Dienstbefreiung durch den Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SR/BeVoSr/545/2017
Ö 23
Anträge
 
Ö 24
Anfragen und Mitteilungen