Sitzung
SR/BA/003/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
12.11.2018
Zeit
18:34-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:34 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Tagesordnung
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 03.09.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/039/2018
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/038/2018
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Ausbau der Domstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/100/2018
Ö 8
Mittelanmeldung des Fachbereiches Stadtplanung, Bauen und Liegenschaften für den Haushalt 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/063/2018
Ö 9
Vorbereitende Untersuchungen mit integriertem städtebaulichem Entwicklungskonzept - Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz", Untersuchungsgebiet "Domhof"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/071/2018
Ö 10
Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“, Projektaufruf 2018/2019 - Domhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/102/2018
Ö 11
Bezeichnung der Wegeverbindung Obstbaumredder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/065/2018
Ö 12
Planungen von Nachbargemeinden
 
Ö 12.1
Planungen von Nachbargemeinden: Gemeinde Pogeez - Bebauungsplan Nr. 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/069/2018
Ö 12.2
Planungen von Nachbargemeinden: Stadt Mölln - Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 41.3.1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/070/2018
Ö 12.3
Planungen von Nachbargemeinden: Stadt Mölln - 29. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/066/2018
Ö 12.4
Planungen von Nachbargemeinden: Stadt Mölln - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/068/2018
Ö 13
Anträge
 
Ö 13.1
Antrag der FRW-Fraktion: Änderung der Signalzeiten für die Pförtnerampel Königsdamm / Einmündung Seestraße und Unter den Linden / Demolierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/043/2018
Ö 13.2
Antrag der FRW-Fraktion: Verlängerung des Gehweges auf der Südseite der Henri-Dunant-Straße bis Rad- und Gehweg zur Schmilauer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/095/2018
Ö 13.3
Antrag der FRW-Fraktion: Beleuchtungserweiterung des Fuß- und Radweges Schmilauer Straße, Nordseite von der Einmündung Henri-Dunant-Straße bis zur Einmündung SWR/AMEOS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/096/2018
Ö 13.4
Antrag der FRW-Fraktion: Brückenbauwerk 6, Dermin-Röpersberg - Instandsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/097/2018
Ö 13.5
Antrag der FRW-Fraktion: Verbesserung bzw. Änderung der verkehrlichen Erschließung zu den AMEOS-Einrichtungen (SWR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/048/2018
Ö 13.6
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Anlage eines Radfahrschutzstreifens an der Möllner Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/046/2018
Ö 13.7
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen: Änderung der städtischen Straßenreinigungssatzung hinsichtlich des Einsatzes von Streusalz auf öffentlichen Gehewegen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/047/2018
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen