Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 11.06.2018
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 11.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/031/2018
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/025/2018
Ö 8
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Bushaltebuchten B208

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/046/2018
Ö 9
Gültigkeit der Kommunalwahl vom 06. Mai 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/052/2018
Ö 10
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Feuerwehrbedarfsplan

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/051/2018
Ö 11
Teilnahme des Schulträgers an Schulkonferenzen der Lauenburgischen Gelehrtenschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/018/2018
Ö 12
Kindertagesstätten; hier: IV. Satzung zur Änderung der Satzung für den Kindergarten der Stadt Ratzeburg vom 30.09.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/019/2018
Ö 13
Kindertagesstätte Domhof; hier: Anpassung der Elternentgelte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 8

SR/BeVoSr/050/2018
Ö 14
II. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Bildung eines Jugendbeirates vom 30.09.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/604/2018
Ö 15
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "südöstlich Röpersberg, nördlich Seniorenwohnsitz/ Röpersbergklinik" im Verfahren nach § 13 b BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/021/2018
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 "Norma-Markt - südlich Schweriner Straße, östlich Kolberger Straße" im Verfahren nach § 13 a BauGB - Abschließende Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/591/2018
Ö 17
Widmung von Verkehrsflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/044/2018
Ö 18
Übertragung der öffentlichen Straßenbeleuchtung an die Stadtwerke Ratzeburg GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

SR/BeVoSr/042/2018
Ö 19
Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/033/2018
Ö 20
Anträge
 
Ö 20.1
Antrag der BfR : Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen