Sitzung
SR/SV/009/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
23.09.2019
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur den Niederschrift vom 13.06.2019 und 17.06.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 17.06.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/125/2019
Ö 5
Bericht der Verwaltung; hier: Schreiben des S-H Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/126/2019
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Angelegenheiten der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Ratzeburg; hier: 1. Tätigkeitsbericht für die Jahre 2017/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/105/2019
Ö 8
Partnerschaft für Demokratie der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische Seen; hier: Beginn der neuen Förderperiode ab 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/194/2019
Ö 9
Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges für die Stadt Ratzeburg

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/207/2019
Ö 10
Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Erneuerung der Domhalbinsel, Zuwendungsantrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/198/2019
Ö 11
Nachtrag: 19.09.2019
Personalangelegenheiten: Vorberatung zum voraussichtlichen Stellenplan 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/192/2019/2
Ö 12
IV. Nachtragshaushaltsplan 2019; hier: III. Nachtrags-stellenplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/188/2019/1
Ö 13
IV. Nachtragshaushaltsplan 2019; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/190/2019/1
Ö 14
IV. Nachtragshaushaltsplan 2019; hier: Investitionsprogramm 2018 bis 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/191/2019
Ö 15
IV. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

SR/BeVoSr/172/2019/3
Ö 16
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/120/2019
Ö 17
Anträge
 
Ö 17.1
Antrag der BfR: Umbesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen