Sitzung
SR/SV/013/2008-13
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratsaal des Rathauses
Datum
28.06.2010
Zeit
18:30-19:43 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Festsetzung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 31.05.2010
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vergabe Wegerechtsverträge Strom und Gas

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Leistungen von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO hier: Bericht des Bürgermeisters a) unerhebliche Ausgaben im Sinne von § 4 der HH-Satzung b) eilbedürftige Ausgaben im Sinne von § 82 i. V. m. § 65 (4) GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Kindertagesstätten
 
Ö 9.1
Finanzierungsvereinbarungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 9.2
Zuschuss für Erweiterung einer Kindergartengruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
73. Änderung des Flächennujtzungsplanes "Domäne Neuvorwerk, südlicher Bereich" - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes für die Stadtinsel Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 12
Landesentwicklungsplan 2010 - 2025, Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 17. März 2010 - Resolution der Stadt Ratzeburg im Städteverband

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 13
Anträge
 
Ö 13.1
Antrag der FRW-Fratkion: Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 
Ö 13.2
Antrag der FRW-Fraktion: Umbesetzung von Gremien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 13.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aufgabe der Pläne zur Schließung des Studienganges Medizin an der Universität Lübeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen