Sitzung
SR/SV/027/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
26.03.2018
Zeit
18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 11.12.2017.
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 11.12.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/454/2018
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Bericht der Plattdeutsch-Beauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/451/2018
Ö 9
Bericht über die Annahme/Vermittlung von Zuwendungen (Spenden)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/437/2018
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/577/2018
Ö 11
Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/581/2018
Ö 12
Stellenplan der RZ-WB
 
Ö 12.1
Stellenplan der RZ-WB; hier: Umwandlung einer Teilzeitstelle in eine Vollzeitstelle für die Sparte Touristik und Kurwesen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

SR/BeVoSr/548/2018/1
Ö 12.2
Stellenplan der RZ-WB; hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle für die Sparte Bauhof zur Sicherstellung der Badeaufsicht an der Badestelle Schlosswiese am Großen Ratzeburger See

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

SR/BeVoSr/547/2018/2
Ö 13
I. Nachtragshaushaltsplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/568/2018/3
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/572/2018
Ö 15
Widmung der öffentlichen Verkehrsflächen - Wohngebiet "Barkenkamp zwei", 3. Bauabschnitt, Gewerbegebiet Neuvorwerk, u.a.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/563/2018
Ö 16
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Norma-Markt - südlich Schweriner Straße, östlich Kolberger Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/558/2018
Ö 17
Nachtrag: 26.03.2018
Städtebaulicher Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 81 "östlich Seedorfer Straße, südlich Friedhof, nördlich Königsberger Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/559/2018/2
Ö 18
Städtebauliche Erschließungsvertrag zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "südöstlich Röpersberg, nördlich Seniorenwohnsitz/ Röpersbergklinik"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/562/2018/1
Ö 19
Änderung der Hauptsatzung: hier: Verschiebung der Gebäudeunterhaltung der Ruderakademie vom Ausschuss für Schule, Jugend und Sport zum Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/573/2018/2
Ö 20
Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 23
Nachtrag: 16.03.2018
Unterbringung Ratzeburger Tafel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0