Sitzung
SR/BA/006/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
04.03.2019
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Tagesordnung
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 18.02.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 18.02.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 23 "südwestlich Zittschower Weg, nordöstlich Posener Straße" im Verfahren nach § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/122/2019
Ö 8
Städtebaulicher Vertrag zur 2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 23 "südwestlich Zittschower Weg, nordöstlich Posener Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/123/2019
Ö 9
Fortschreibung des Landesentwicklungsplans und Wohnbauliche Entwicklung im Kreis Herzogtum Lauenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/124/2019
Ö 10
Stellungnahme zur Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/125/2019
Ö 11
Überprüfung des Lärmaktionsplanes im Rahmen der Umgebungslärmrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/129/2019
Ö 12
Klimatisierung Rathaus: Freigabe Sperrvermerk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/119/2019
Ö 13
Widmung von Verkehrsflächen in Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/132/2019
Ö 14
Straßennamengebung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/131/2019/1
Ö 15
Planungen von Nachbargemeinden
 
Ö 15.1
Planungen von Nachbargemeinden: Gemeinde Groß Sarau - 12. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/127/2019
Ö 15.2
Planungen von Nachbargemeinden: Gemeinde Groß Sarau - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/128/2019
Ö 16
Anträge
 
Ö 16.1
Antrag Fraktion Bündnis90/ Die Grünen: Schaffung eines „Nachmittags des Stadtgrüns“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/005/2019
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 17.1
Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen: "Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes, Schwerpunkt Wärme/Kälte für Ratzeburg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/AN/004/2019