Sitzung
SR/HA/014/2023-28
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
08.06.2026
Zeit
18:30-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 09.03.2026
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/803/2026
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Bericht der Verwaltung; hier: Mai-Steuerschätzung 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/806/2026
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Fortführung der 'Partnerschaft für Demokratie' der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische Seen im Rahmen des Bundesprogramms 'Demokratie leben!'

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

SR/BeVoSr/247/2026
Ö 8
I. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Ratzeburg (Hebesatzsatzung); hier: Anpassung des Hebesatzes für die Grundsteuer A

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/261/2026
Ö 9
Neufassung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/264/2026
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Ratzeburg (Obdachlosenunterkunftsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/265/2026/1
Ö 11
II. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/268/2026
Ö 12
Erstmalige Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Ratzeburg zum 01. Januar 2024 (Korrektur)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/262/2026
Ö 13
I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/263/2026
Ö 14
Anträge
 
Ö 15
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 18
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden