Stadtvertretung - 26.05.2020 - 18:30-20:03 Uhr

Sitzung
SR/SV/014/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
26.05.2020
Zeit
18:30-20:03 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 03.02.2020

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung der Stadtvertretung vom 03.02.2020

SR/BerVoSr/173/2020
Ö 5

Bericht der Verwaltung

SR/BerVoSr/186/2020
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

Bestellung einer/eines Plattdeutschbeauftragten; hier: Neubestellung nach Ablauf der Amtsperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/278/2020
Ö 8

Volkshochschule Ratzeburg; hier: Bestellung der ehrenamtlichen Leitung und Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/305/2020
Ö 9

Mitgliedschaften in Vereinen, hier: VSW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/276/2020/1
Ö 10

Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

SR/BerVoSr/171/2020
Ö 11

Bericht der Verwaltung; hier: Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2020

SR/BerVoSr/174/2020
Ö 12

Bericht über die Annahme/Vermittlung von Zuwendungen (Spenden)

SR/BerVoSr/172/2020
Ö 13

I. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/272/2020
Ö 14

Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/292/2020
Ö 15

Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2019

SR/BerVoSr/156/2020
Ö 16

Entschädigungspauschale für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/275/2020/1
Ö 17

Auslagenpauschale für Jugendfeuerwehrwartinnen und -warte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/273/2020/2
Ö 18

Bewerbung um die Zuweisung eines Löschfahrzeugs-Katastrophenschutz (LF-KatS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/302/2020
Ö 19

Bebauungsplan Nr. 49, 1. Änderung "westlich An der Tongrube" - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/284/2020
Ö 20

Anträge

 
Ö 20.1

Anträge der FRW-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20.2

Anträge der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21

Anfragen und Mitteilungen