Stadtvertretung - 22.06.2020 - 18:30-20:03 Uhr

Sitzung
SR/SV/015/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
22.06.2020
Zeit
18:30-20:03 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 26.05.2020

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Sitzung vom 26.05.2020

SR/BerVoSr/202/2020
Ö 5

Bericht der Verwaltung

 
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

Frauenförderplan der Stadt Ratzeburg;
hier: 7. Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/281/2020/1
Ö 8

I. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: I. Nachtrags-
stellenplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9

I. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/304/2020/1
Ö 10

I. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: Investitionsprogramm 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/303/2020/1
Ö 11

2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 23 "südwestlich Zittschower Weg, nordöstlich Posener Straße" im Verfahren nach § 13a BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/311/2020
Ö 12

Umbau und Erweiterung der Ruderakademie Ratzeburg - Umsetzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/313/2020
Ö 13

Anträge

 
Ö 13.1

Antrag der "Die Linke"

 
Ö 13.2

Antrag der BfR Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14

Anfragen und Mitteilungen