Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 18.05.2020 - 18:31-22:28 Uhr

Sitzung
SR/BA/014/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Raum
Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22
Datum
18.05.2020
Zeit
18:31-22:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:31

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1

Tagesordnung

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 16.03.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse der 12. Sitzung vom 10.02.2020 und der 13. Sitzung vom 16.03.2020

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/175/2020
Ö 5

Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/176/2020
Ö 5.1

Bericht: Verkehrszählung / Verkehrsentwicklung in Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/180/2020
Ö 5.2

Wegeinstandsetzung im Zuge der Breitbandversorgung der Vereinigten Stadtwerke GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/181/2020
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Zukunftsgestaltung Daseinsvorsorge", hier: Erneuerung der Seebadeanstalt Schlosswiese - Vorentwurf/ Konzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/287/2020/1
Ö 8

Städtebauförderungsprogramm Sanierung und Entwicklung, Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Stadtinsel-Altstadt", Schlussabrechnung 1970 - 31.12.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/182/2020
Ö 9

Bauleitplanung im Bereich der Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/177/2020
Ö 10

Ausleuchtung der Kleingartenwege Sankt Georgsberg

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/295/2020
Ö 11

Brückenbauwerk 6 - Dreifeldbogenbrücke Dermin / Röperbsberg
Statische Berechnung - Instandsetzungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/297/2020
Ö 12

Anträge

 
Ö 12.1

Antrag der SPD Fraktion: Infrastruktur zur E-Mobilität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/AN/020/2020
Ö 12.2

Antrag der BfR Fraktion: Infrastruktur zur E-Molbilität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/AN/023/2020
Ö 12.3

Antrag der CDU-Fraktion: E-Mobilität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/AN/024/2020
Ö 12.4

Antrag der FRW-Fraktion: Asphalt "Unter den Linden"

Beschluss: zurückgestellt

SR/AN/026/2020
Ö 12.4.1

Pflaster Unter den Linden

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/298/2020
Ö 12.5

Antrag FRW-Fraktion: Kleiner Park an der Sedanwiese

Beschluss: zurückgestellt

SR/AN/025/2020
Ö 12.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Errichtung eines Fahrradbeirates

Beschluss: zurückgestellt

SR/AN/027/2020
Ö 13

Anfragen und Mitteilungen

 
Ö 13.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bike + Ride Stellplätze am Bahnhof in Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/AF/001/2020
Ö 13.1.1

Bike + Ride-Stellplätze am Bahnhof in Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/179/2020
Ö 14.1

Bebauungsplan Nr. 82 "Ruderakademie - westlich Domhof, östlich Ratzeburger See" im Verfahren nach § 13a BauGB - Bestätigung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/467/2017/1