Sitzung
SR/SV/017/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
der Aula, Lauenburgische Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
14.12.2020
Zeit
18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 21.09.2020
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Stadtvertretung vom 21.09.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.1
keine Ausweisung von Böllerverbotszonen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 8

SR/BerVoSr/231/2020
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/238/2020
Ö 5.1
Bericht der Verwaltung; hier: Resolution der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/223/2020
Ö 5.2
Bericht der Verwaltung; hier: Schreiben der Kommunalaufsicht zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/225/2020
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Jugendbeirat der Stadt Ratzeburg; hier; Bestätigung der Wahl vom 30.11 - 04.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/398/2020
Ö 7.1
Änderung Kommunalrechtlicher Vorschriften, hier: Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/387/2020
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/337/2020
Ö 9
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 00

SR/BeVoSr/362/2020
Ö 10
II. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/376/2020/1
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/377/2020
Ö 12
III. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: III. Nachtrags-
stellenplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/390/2020
Ö 13
III. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/379/2020/1
Ö 14
III. Nachtragshaushaltsplan 2020; hier: Investitionsprogramm 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/380/2020
Ö 15
Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt; hier: Weisungsbeschluss zur Festsetzung der Umlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 6

SR/BeVoSr/378/2020/2
Ö 16
Haushaltsplan 2021; hier: Stellenplan 2021
SR/BeVoSr/381/2020
Ö 17
Haushaltsplan 2021; hier: Investitionsprogramm 2020 bis 2024
SR/BeVoSr/383/2020
Ö 18
Haushaltsplan 2021; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss
SR/BeVoSr/384/2020
Ö 19
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/348/2020
Ö 20
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2020 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/349/2020/1
Ö 21
Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/351/2020/1
Ö 22
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/352/2020
Ö 23
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/353/2020
Ö 24
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/354/2020
Ö 25
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/365/2020
Ö 26
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/355/2020/2
Ö 27
Neufassung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/356/2020
Ö 28
Vorauskalkulation der Tourismusabgabe 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/367/2020/2
Ö 29
Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/371/2020/2
Ö 30
Vertretung der Stadt Ratzeburg im Aufsichtsrat der HLMS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/341/2020
Ö 31
Anträge
 
Ö 31.1
Antrag der FRW-Fraktion: hier: Große Umgehungsstraße: Sachstand und weitere Vorgehensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 31.2
Antrag der SPD-Fraktion: Straßenausbaubeiträge
SR/AN/042/2020
Ö 31.3
Antrag der SPD-Fraktion; Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 31.4
Antrag FRW-Fraktion: Umbesetzung Schulverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 32
Anfragen und Mitteilungen