Sitzung
SR/HA/018/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
31.05.2021
Zeit
18:30-21:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 10.05.2021
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus den vergangnen Sitzungen des Hauptausschusses
SR/BerVoSr/286/2021
Ö 5
Bericht der Verwaltung
SR/BerVoSr/284/2021
Ö 5.1
Bericht der Verwaltung; hier: Haushaltsbericht 2021
SR/BerVoSr/282/2021
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
KiTas; hier: Finanzierungsvereinbarungen der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/441/2021/1
Ö 8
Schulsozialarbeit; hier:Resolution Finanzierung durch das Land

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/417/2021/3
Ö 9
Neufassung der Betriebssatzung der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/428/2021/1
Ö 10
I. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg vom 16.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/430/2021
Ö 11
Badesaison 2021 - Umsetzung des Badesicherheitsgesetzes und der Badesicherheitsverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/444/2021/1
Ö 12
Investitionsplan - Umwidmung von übertragenen Mitteln - Beschaffung eines Geräteträgers statt eines Kommunalschleppers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Aufstellung einer Feinstaubmessanlage; Antrag des Seniorenbeirats der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/424/2021
Ö 15
Durchführung des Neujahrsempfangs der Stadt Ratzeburg; Empfehlung des Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/454/2021
Ö 16
Anträge
 
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen