Sitzung
SR/HA/023/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
06.03.2017
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 05.12.2016
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 05.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/350/2017
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/356/2017
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Bestellung einer/eines Plattdeutschbeauftragten; hier: Neubestellung nach Ablauf der Amtsperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/416/2017
Ö 8
Volkshochschule Ratzeburg; hier: Bestellung einer ehrenamtlichen Leitung und einer ehrenamtlichen Geschäftsführung (Neubestellungen nach Ablauf der Amtsperioden)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/417/2017
Ö 9
Bestellung einer ehrenamtlichen Behindertenbeauftragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/419/2017
Ö 10
Aufgabenübertragung Kreis Herzogtum Lauenburg/Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/415/2017
Ö 11
Partnerschaft für Demokratie der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/337/2017
Ö 12
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/349/2017
Ö 13
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/410/2017
Ö 14
Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre nach § 14 BauGB für das Gebiet des aufgestellten Bebauungsplanes Nr. 79, Teilbereich II (Nr. 79,II) "südliche Fischerstraße - westlich Stadtsee, nördlich Küchensee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/412/2017
Ö 15
Einladung der dänischen Königin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/429/2017
Ö 16
Anträge
 
Ö 16.1
Antrag der Fraktion FDP-BfR: Außendarstellung der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1

SR/AN/049/2017
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen