Hauptausschuss - 16.09.2020 - 18:30-21:27 Uhr
Informationen
Sitzung
SR/HA/012/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Gemeinschaftsschule Lauenburgische Seen, Foyer, Heinrich-Scheele-Straße 1, 23909 Ratzeburg
Datum
16.09.2020
Zeit
18:30-21:27 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 08.06.2020
Ö 4 VO1 Dok.
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 08.06.2020
Ö 5
Bericht der Verwaltung
Ö 5.1 VO2 Dok.
Schreiben der Kommunalaufsicht zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2020
Ö 5.2 VO1 Dok.
Haushaltsbericht 2020
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
Ö 7 VO2 Dok.
V. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 8
Städtische Beteiligungen; hier: Vorstellung der neuen Geschäftsführerin der BQG Personalentwicklung, Frau Ruth Bisson-Schott
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Ratzeburg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 10 VO2 Dok.
Neufassung der Satzung für den Kindergarten der Stadt Ratzeburg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 11 VO1 Dok.
Neuwahl der Schiedsleute
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12
Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe; Wirtschaftsplan 2020 - Nachtrag
Ö 13 VO2 Dok.
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 14 VO3 Dok.
Stiftung Ratzeburger Wohltäter; hier: Aufhebung (Auflösung) der Stiftung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 16 VO3 Dok.
II. Nachtragshaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 17 VO1 Dok.
Wirtschaftsplan 2020 - Nachtrag; hier: Investitionsplan
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 18
Anträge
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen