Hauptausschuss - 16.09.2020 - 18:30-21:27 Uhr

Sitzung
SR/HA/012/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Gemeinschaftsschule Lauenburgische Seen, Foyer, Heinrich-Scheele-Straße 1, 23909 Ratzeburg
Datum
16.09.2020
Zeit
18:30-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 08.06.2020

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 08.06.2020

SR/BerVoSr/215/2020
Ö 5

Bericht der Verwaltung

 
Ö 5.1

Schreiben der Kommunalaufsicht zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2020

SR/BerVoSr/207/2020
Ö 5.2

Haushaltsbericht 2020

SR/BerVoSr/211/2020
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

V. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/318/2020
Ö 8

Städtische Beteiligungen; hier: Vorstellung der neuen Geschäftsführerin der BQG Personalentwicklung, Frau Ruth Bisson-Schott

 
Ö 9

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10

Neufassung der Satzung für den Kindergarten der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/317/2020/1
Ö 11

Neuwahl der Schiedsleute

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/321/2020
Ö 12

Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe; Wirtschaftsplan 2020 - Nachtrag

 
Ö 13

Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BerVoSr/203/2020
Ö 14

Stiftung Ratzeburger Wohltäter; hier: Aufhebung (Auflösung) der Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SR/BeVoSr/291/2020/1
Ö 16

II. Nachtragshaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/322/2020/1
Ö 17

Wirtschaftsplan 2020 - Nachtrag; hier: Investitionsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/323/2020/3
Ö 18

Anträge

 
Ö 19

Anfragen und Mitteilungen