Sitzung
SR/HA/012/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Gemeinschaftsschule Lauenburgische Seen, Foyer, Heinrich-Scheele-Straße 1, 23909 Ratzeburg
Datum
16.09.2020
Zeit
18:30-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 08.06.2020
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 08.06.2020
SR/BerVoSr/215/2020
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Schreiben der Kommunalaufsicht zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2020
SR/BerVoSr/207/2020
Ö 5.2
Haushaltsbericht 2020
SR/BerVoSr/211/2020
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
V. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/318/2020
Ö 8
Städtische Beteiligungen; hier: Vorstellung der neuen Geschäftsführerin der BQG Personalentwicklung, Frau Ruth Bisson-Schott
 
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Neufassung der Satzung für den Kindergarten der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/317/2020/1
Ö 11
Neuwahl der Schiedsleute

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/321/2020
Ö 12
Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe; Wirtschaftsplan 2020 - Nachtrag
 
Ö 13
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BerVoSr/203/2020
Ö 14
Stiftung Ratzeburger Wohltäter; hier: Aufhebung (Auflösung) der Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SR/BeVoSr/291/2020/1
Ö 16
II. Nachtragshaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/322/2020/1
Ö 17
Wirtschaftsplan 2020 - Nachtrag; hier: Investitionsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/323/2020/3
Ö 18
Anträge
 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen