Sitzung
SR/AWTS/023/2008-13
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Ratssaal im Rathaus der Stadt Ratzeburg, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
26.10.2011
Zeit
18:15-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung gem. § 35 III GO
 
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung und Bestellung von Sachverständigen
 
Ö 4
Beschluss über die Einwendungen zur Niederschrift vom 23.08.2011
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/119/2011
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6.1
Öffentliches WC im Bahnhofsgebäude
SR/BerVoSr/123/2011
Ö 6.2
Touristisches Leitsystem für die Stadt Ratzeburg
SR/BerVoSr/125/2011
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/234/2011
Ö 9
X. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/235/2011
Ö 10
VIII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/236/2011
Ö 11
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/237/2011
Ö 12
IX. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/238/2011
Ö 13
Fremdenverkehrsabgabe für die Stadt Ratzeburg a) Kalkulation für 2012 und b) XII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

SR/BeVoSr/239/2011
Ö 14
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/240/2011
Ö 15
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/241/2011
Ö 16
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2011 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/081/2010/1
Ö 17
Festlegung der Sitzungstermine des AWTS 2012
SR/BeVoSr/233/2011
Ö 18
Anträge
 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen