Sitzung
SR/SV/021/2008-13
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
19.12.2011
Zeit
18:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Beschluss über die Einwendungen zur Niederschrift vom 28.11.11
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 19.09.2011
 
Ö 5
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 6
Haushaltsplan 2012, hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushalts auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/250/2011
Ö 7
Haushaltsplan 2012, hier: Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/254/2011
Ö 8
Haushaltsplan 2012, hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9

SR/BeVoSr/247/2011
Ö 9
Haushaltsplan 2012, hier: Investitionsprogramm 2011 bis 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9

SR/BeVoSr/248/2011
Ö 10
Festsetzung der Realsteuerhebesätze außerhalb der Haushaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/251/2011
Ö 11
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/240/2011
Ö 12
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/241/2011
Ö 13
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/246/2011/1
Ö 14
Teilfortschreibung der Regionalpläne Schleswig-Holstein 2011 zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/227/2011
Ö 15
Widmung der Straßen, Wege und Plätze im Wohngebiet "Barkenkamp Zwei"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/229/2011
Ö 16
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2011 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/081/2010/1
Ö 17
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/234/2011
Ö 18
X. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/235/2011
Ö 19
VIII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/236/2011
Ö 20
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/237/2011
Ö 21
IX. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/238/2011
Ö 22
Fremdenverkehrsabgabe für die Stadt Ratzeburg a) Kalkulation für 2012 und b) XII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9

SR/BeVoSr/239/2011
Ö 23
Umbesetzung städtischer Gremien und Nachbesetzung Schulverbandsversammlung
 
Ö 23.1
Antrag der FDP-Fraktion: Änderungsantrag zur Besetzung des Hauptausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/AN/024/2011
Ö 23.2
Nachbesetzung eines freien Sitzes der SPD-Fraktion in der Schulverbandsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/AN/028/2011
Ö 23.3
FRW-Fraktion: Umbesetzung städtischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/AN/030/2011
Ö 23.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Umbesetzung städtischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/AN/027/2011
Ö 24
Anträge
 
Ö 24.1
Antrag der CDU-Fraktion: Aktion "Hilfe im Advent"
 
Ö 24.2
Antrag der FRW-Fraktion: Große Anfrage nach § 14 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/AN/023/2011
Ö 24.3
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Nacht- und Wochenendfahrverbot für LKW

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/AN/026/2011
Ö 25
Anfragen und Mitteilungen