Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Stadtvertretung
 
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 4
Beschluss über die Einwendungen zur Niederschrift vom 19.03.2012
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 19.03.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/166/2012
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Jahres-Bericht der Plattdeutschbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/165/2012
Ö 8
Jahres-Bericht der Behindertenbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/164/2012
Ö 9
Änderung der Gemeindeordnung und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften
 
Ö 9.1
Änderung der Gemeindeordnung und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BerVoSr/161/2012
Ö 9.2
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/315/2012
Ö 10
Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeister- und die Kommunalwahl 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/318/2012
Ö 11
Änderung der Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/317/2012
Ö 12
Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 "westlich Personenschifffahrt, südlich Ratzeburger See" -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/309/2012
Ö 13
VII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/291/2012
Ö 14
Umbesetzung städtischer Gremien
 
Ö 14.1
Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung städtischer Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/035/2012
Ö 15
Entsendung eines Mitgliedes der Stadtvertretung in den Schulverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Anträge
 
Ö 16.1
Antrag der FRW-Fraktion: Änderung in § 6 Abs. 1 Nr. der Hauptsatzung der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16.2
Antrag der FDP-Fraktion: Gründung eines Wirtschaftsbeirates bei der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 4

SR/AN/036/2012
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen