Sitzung
SR/SV/004/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
16.09.2013
Zeit
18:32-19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 05.08.2013
 
Ö 4
Verpflichtung von Mitgliedern der Stadtvertretung gemäß § 33 Abs. 5 GO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/037/2013
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 05.08.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/041/2013
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2013 vom 26. Mai 2013 gemäß § 39 GKWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/040/2013
Ö 9
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/027/2013
Ö 10
1. Nachtragshaushalt 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/015/2013
Ö 11
Teilnahme des Schulträgers an Schulkonferenzen der Lauenburgischen Gelehrtenschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/008/2013/1
Ö 12
Förderzentrum Pestalozzischule, hier: Änderung des öffentlich- rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Ratzeburg und dem Schulverband Ratzeburg vom 23.07.2009 über die Nutzung von Schulräumen am Standort Insel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/029/2013
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 "westlich Personenschifffahrt, südlich Ratzeburger See" - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/005/2013
Ö 14
Gewerbeflächenentwicklung, Neuvorwerk - Städtebaulicher Vertrag/ Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Ratzeburg und der Landgesellschaft Schleswig-Holstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/011/2013
Ö 15
VIII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/003/2013
Ö 15.1
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/003/2013/1
Ö 16
Anträge
 
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen