Sitzung
SR/HA/008/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
03.03.2014
Zeit
18:20-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 02.12.2013
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 6
IT-Kooperation zwischen Stadt Ratzeburg und Kreis Herzogtum Lauenburg

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/111/2014
Ö 7
Verwaltungsgliederung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/103/2014
Ö 8
Bestellung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen für die Stadt Ratzeburg; hier: Neubestellung nach Ablauf der Amtsperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/097/2014
Ö 9
Volkshochschule Ratzeburg; hier: Bestellung einer/eines ehrenamtlichen Leiters und einer/eines ehrenamtlichen Geschäftsführers (Neubestellungen nach Ablauf der Amtsperioden)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/098/2014
Ö 10
Bestellung einer/eines Plattdeutschbeauftragten; hier: Neubestellung nach Ablauf der Amtsperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/099/2014
Ö 11
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/087/2014
Ö 12
Zukunftskonzept Daseinsvorsorge und Wohnungsmarktkonzept für Ratzeburg und Umlandgemeinden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/089/2014
Ö 13
Einleitungsbeschluss über die vorbereitenden Untersuchungen - Städtebauliche Gesamtmaßnahme: Zukunftssicherung Daseinsvorsorge, Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/095/2014
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 79, Teilbereich II (Nr. 79,II) "südliche Fischerstraße - westlich Stadtsee, nördlich Küchensee" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/106/2014/1
Ö 15
Satzung über die Veränderungssperre nach § 14 BauGB für das Gebiet des aufgestellten Bebauungsplanes Nr. 79, Teilbereich II (Nr. 79,II) "südliche Fischerstraße - westlich Stadtsee, nördlich Küchensee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/105/2014
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59 "östlich Brauerstraße" im Verfahren nach § 13a BauGB - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/085/2014
Ö 17
Verkehrskonzept Inselstadt - Umsetzung der 2. Realisierungsstufe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/088/2014/1
Ö 18
Parkplätze auf dem Marktplatz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/110/2014
Ö 19
Anträge
 
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen