Sitzung
SR/SV/001/2023-28
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal des Rathauses der Stadt Ratzeburg, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
19.06.2023
Zeit
18:30-20:44 Uhr

Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Stadtpräsidenten und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
SR/BerVoSr/482/2023
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Feststellung des dienstältesten Mitglieds der neuen Stadtvertretung und Übergabe der Sitzungsleitung
SR/BerVoSr/483/2023
Ö 4
Entgegennahme der Erklärungen über die Bildung von Fraktionen (§ 32a Abs. 1 GO) und Benennung der Fraktionsvorsitzenden
SR/BerVoSr/484/2023
Ö 5
Wahl der Stadtpräsidentin oder des Stadtpräsidenten (§ 33 GO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/835/2023
Ö 6
Verpflichtung und Amtseinführung der Stadtpräsidentin oder des Stadtpräsidenten durch das dienstälteste Mitglied und Übergabe der Sitzungsleitung an die neue Stadtpräsidentin oder den neuen Stadtpräsidenten (§ 33 Abs. 5 GO)
SR/BerVoSr/485/2023
Ö 7
Verabschiedung der aus der Stadtvertretung ausgeschiedenen Mitglieder der vergangenen Wahlperiode/n
SR/BerVoSr/489/2023
Ö 8
Verpflichtung der Stadtvertrerinnen und Stadtvertreter durch die Stadtpräsidenten oder den Stadtpräsidenten
SR/BerVoSr/486/2023
Ö 9
Wahl der/des ersten und der/des zweiten stellvertretenden Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/836/2023
Ö 10
Wahl der Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters (1., 2. und 3. Stellvertretung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/837/2023
Ö 11
Aushändigung der Ernennungsurkunden an die Stellvertretenden des hauptamtlichen Bürgermeisters sowie ihre Vereidigung
SR/BerVoSr/487/2023
Ö 12
VI. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ratzeburg vom 30.12.2008

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 23, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/849/2023
Ö 13
Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/838/2023
Ö 14
Wahl der stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/839/2023
Ö 15
Wahl der Vorsitzenden und deren stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/840/2023
Ö 16
Wahl eines Wahlprüfungsausschusses gem. § 39 GWKG (Anzahl und Wahl der Ausschussmitglieder)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/803/2023
Ö 17
Wahl der weiteren Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Ratzeburg für die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/841/2023
Ö 18
Wahl der Stellvertretung für die weiteren Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Ratzeburg für die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/842/2023
Ö 19
Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Vereinigte Stadtwerke GmbH (VSG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

SR/BeVoSr/845/2023
Ö 20
Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Media Sachsenwald GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/846/2023
Ö 21
Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Immobilien GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/851/2023
Ö 22
Bestellung von einem Mitglied in den Aufsichtsrat der BQG Personalentwicklung GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/848/2023
Ö 23
Entsendung eines Mitgliedes der Stadt Ratzeburg in den Aufsichtsrat der Herzogtum Lauenburg Marketing & Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/847/2023
Ö 24
Entsendung der Delegierten, Ersatzdelegierten und Gastdelegierten zu den Mitgliederversammlungen des Städtebundes Schleswig-Holstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/843/2023
Ö 25
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/829/2023
Ö 26
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 20.03.2023
 
Ö 27
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse vom 20.03.2023
 
Ö 28
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/491/2023
Ö 29
Bericht der Verwaltung
 
Ö 30
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 31
Aufhebungssatzung der Ortsgestaltungssatzung für die Inselstadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/806/2023/1
Ö 32
Bau eines Radweges an der Seedorfer Straße zw. Pillauer Weg und Salemer Weg, überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/825/2023
Ö 33
Anträge
 
Ö 34
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 35
Schließung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin oder den Stadtpräsidenten