Sitzung
SR/SV/002/2023-28
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
25.09.2023
Zeit
18:30-21:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 2.1
Bestellung einer/eines Plattdeutschbeauftragten; hier: Neubestellung nach Ablauf der Amtsperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/890/2023
Ö 3
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse vom 20.03.2023
 
Ö 4
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 19.06.2023
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/520/2023
Ö 6
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bericht der Verwaltung; hier: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/514/2023
Ö 8
Bericht über Entwicklungen zum Klimaschutz in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/510/2023
Ö 9
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 10
Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/882/2023
Ö 11
Teilnahme des Schulträgers an Schulkonferenzen der Lauenburgischen Gelehrtenschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/850/2023
Ö 12
VI. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ratzeburg vom 30.12.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/880/2023
Ö 13
Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/883/2023
Ö 14
Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt; hier: Weisungsbeschluss zur Festsetzung der Umlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/868/2023/2
Ö 15
II. Nachtragshaushaltsplan 2023
 
Ö 15.1
II. Nachtragshaushaltsplan 2023; hier: II. Nachtragsstellenplan 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/865/2023/2
Ö 15.2
II. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/866/2023/2
Ö 15.3
II. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: Investitionsprogramm 2022 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/869/2023/2
Ö 16
Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/876/2023
Ö 17
Anträge
 
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 22
Schließung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten