Sitzung
SR/HA/001/2023-28
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
11.09.2023
Zeit
18:30-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 12.06.2023
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/513/2023
Ö 5
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/512/2023
Ö 5.1
Bericht der Verwaltung; hier: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/514/2023
Ö 5.2
Bericht der Verwaltung; hier: Partnerschaft für Demokratie der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische Seen erarbeitet lokalen Aktionsplan für eine Bewerbung bei der 'European Coalition of Cities against Racism'

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/511/2023
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
VI. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ratzeburg vom 30.12.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/880/2023
Ö 8
Gewährung eines Mobilitätszuschusses für die Beschäftigten der Stadt Ratzeburg und der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/870/2023
Ö 9
Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt; hier: Weisungsbeschluss zur Festsetzung der Umlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/868/2023/1
Ö 10
II. Nachtragshaushaltsplan 2023
 
Ö 10.1
II. Nachtragshaushaltsplan 2023; hier: II. Nachtragsstellenplan 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/865/2023/1
Ö 10.2
II. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/866/2023/1
Ö 10.3
II. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; hier: Investitionsprogramm 2022 bis 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/869/2023/1
Ö 11
Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2

SR/BeVoSr/876/2023
Ö 12
Anträge
 
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 15
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden