Sitzung
SR/HA/002/2023-28
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
27.11.2023
Zeit
18:30-21:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 11.09.2023
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
SR/BerVoSr/540/2023
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Angelegenheiten der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Ratzeburg; hier: Tätigkeitsbericht 2022
SR/BerVoSr/539/2023
Ö 8
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2022
SR/BerVoSr/537/2023
Ö 9
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/936/2023
Ö 10
Beitritt zur Kameradschaftshilfe des Kreis Feuerwehrverbandes (KFV) Herzogtum Lauenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/938/2023/1
Ö 11
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/935/2023/1
Ö 12
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Ratzeburg und dem Schulverband Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/943/2023
Ö 13
III. Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Bildung eines Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/904/2023
Ö 14
'Aktionsplan Inklusion' der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/906/2023
Ö 15
Partnerschaft für Demokratie der Stadt Ratzeburg und des Amtes Lauenburgische Seen - Mitgliedschaften im Begleitausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/879/2023/1
Ö 16
Bewerbung der Stadt Ratzeburg bei der 'Europäische Städtekoalition gegen Rassismus – European Coalition of Cities against Racism' (ECCAR).

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/907/2023/1
Ö 17
Angelegenheiten der Diakonie; hier: Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/941/2023
Ö 18
Öffentlich rechtlicher Vertrag zwischen der Diakonie und der Stadt; hier: Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/940/2023
Ö 19
Widmung einer neuen Straße (B-Plan 81.1, Seedorfer Str.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/924/2023
Ö 20
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2023 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/915/2023
Ö 21
Richtlinie zur Förderung von Veranstaltungen in der Stadt Ratzeburg - Anpassung der Förderhöhe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/908/2023/1
Ö 22
Abwassergebühren: Nachkalkulation 2022 und Vorauskalkulation 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/922/2023
Ö 23
III. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/923/2023
Ö 24
III. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung) vom 16.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/925/2023
Ö 25
Kalkulation der Straßeneinigungsgebühren 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/926/2023
Ö 26
1. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg vom 20.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/927/2023
Ö 27
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/905/2023/1
Ö 28
Wirtschaftsplan 2024: Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/914/2023
Ö 29
Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt; hier: Weisungsbeschluss zur Festsetzung der Umlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/933/2023
Ö 30
Haushaltsplan 2024; hier: Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

SR/BeVoSr/910/2023/1
Ö 31
Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/937/2023/1
Ö 32
Anträge
 
Ö 32.1
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" - Ergänzung der Beschlussvorlagen um den Punkt "Auswirkungen auf den Klimaschutz"
SR/AN/073/2023
Ö 32.2
Antrag der CDU-Fraktion - Baumschutzangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/AN/074/2023
Ö 33
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 35
Schließung der Sitzung durch den Vorsitzenden