Sitzung
SR/AWTS/007/2023-28
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Ratssaal, Rathaus, Unter den Linden 1, 23909 Ratzeburg
Datum
14.11.2024
Zeit
18:30-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 05.09.2024
 
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.09.2024
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 05.09.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/628/2024
Ö 6
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/629/2024
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Bericht der DLRG über die Badesaison 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/625/2024
Ö 9
Abwassergebühren: Nachkalkulation 2023 und Vorauskalkulation 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/053/2024
Ö 10
IV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/054/2024
Ö 11
IV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung) vom 16.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/055/2024
Ö 12
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/056/2024
Ö 13
2. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg vom 20.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/057/2024
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/061/2024
Ö 15
Anträge
 
Ö 15.1
Antrag der SPD-Fraktion: Einführung einer Kurabgabe
 
Ö 15.2
Antrag der FRW-Fraktion - Planung einer Photovoltaikanlage Bauhof
 
Ö 15.3
Antrag der FRW-Fraktion - Planung einer Regenwasserauffanganlage Bauhof
 
Ö 16
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/058/2024
Ö 17
Wirtschaftsplan 2025: Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/059/2024
Ö 18
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2024 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/060/2024
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 23
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung