Sitzung
SR/HA/014/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
30.11.2015
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 31.08.2015
 
Ö 4
Bericht der Verwaltung
 
Ö 4.1
Stellenbesetzung von Leitungsfunktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/246/2015
Ö 5
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 6
Haushaltsplan 2016, hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushalts auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/279/2015
Ö 7
Festsetzung der Realsteuerhebesätze außerhalb der Haushaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/280/2015
Ö 8
Haushaltsplan 2016; hier: Stellenplan 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

SR/BeVoSr/283/2015
Ö 9
Haushaltsplan 2016; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss
SR/BeVoSr/281/2015
Ö 9.1
Haushaltsplan 2016; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/281/2015/1
Ö 10
Haushaltsplan 2016, hier: Investitionsprogramm 2015 bis 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/278/2015
Ö 11
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" - Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Südlich Bahnhofsallee" - Aufnahme

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/262/2015
Ö 12
Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Domhof" - Aufnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/263/2015
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/216/2011/6
Ö 14
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2015 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/081/2010/5
Ö 15
Tourismusabgabe
a) Beschluss über die Kalkulationsgrundlagen 2016
b) I. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/153/2014/1
Ö 16
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/234/2011/5
Ö 17
XIV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/235/2011/4
Ö 18
XII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/236/2011/4
Ö 19
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/237/2011/5
Ö 20
XIII. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/238/2011/5
Ö 21
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/240/2011/5
Ö 22
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/241/2011/5
Ö 23
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/044/2013/4
Ö 24
Anträge
 
Ö 25
Anfragen und Mitteilungen