Hauptausschuss - 07.03.2016 - 18:20-21:21 Uhr

Sitzung
SR/HA/015/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
07.03.2016
Zeit
18:20-21:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 30.11.2015

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 30.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/254/2016
Ö 5

Bericht der Verwaltung

 
Ö 5.1

Beteiligung am Bundesprogramm "Demokratie leben!": Einrichtung einer "Partnerschaft für Demokratie" zusammen mit dem Amt Lauenburgische Seen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/263/2016
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

Frauenförderplan der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BeVoSr/304/2016
Ö 8

Wohngebiet "Barkenkamp zwei", 3. Bauabschnitt, Erschließung - 3. Änderung/ Ergänzung des Erschließungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/297/2016
Ö 9

Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre nach § 14 BauGB für das Gebiet des aufgestellten Bebauungsplanes Nr. 79, Teilbereich II (Nr. 79,II) "südliche Fischerstraße - westlich Stadtsee, nördlich Küchensee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/298/2016
Ö 10

1. Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/293/2015
Ö 11

Bedarf an Büroflächen für die Stadtverwaltung, Anmietung auf der Stadtinsel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/308/2016
Ö 12

Anträge

 
Ö 13

Anfragen und Mitteilungen