Sitzung
SR/HA/015/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
07.03.2016
Zeit
18:20-21:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 30.11.2015
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 30.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SR/BerVoSr/254/2016
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Beteiligung am Bundesprogramm "Demokratie leben!": Einrichtung einer "Partnerschaft für Demokratie" zusammen mit dem Amt Lauenburgische Seen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SR/BerVoSr/263/2016
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Frauenförderplan der Stadt Ratzeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SR/BeVoSr/304/2016
Ö 8
Wohngebiet "Barkenkamp zwei", 3. Bauabschnitt, Erschließung - 3. Änderung/ Ergänzung des Erschließungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SR/BeVoSr/297/2016
Ö 9
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre nach § 14 BauGB für das Gebiet des aufgestellten Bebauungsplanes Nr. 79, Teilbereich II (Nr. 79,II) "südliche Fischerstraße - westlich Stadtsee, nördlich Küchensee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 SR/BeVoSr/298/2016
Ö 10
1. Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 SR/BeVoSr/293/2015
Ö 11
Bedarf an Büroflächen für die Stadtverwaltung, Anmietung auf der Stadtinsel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 SR/BeVoSr/308/2016
Ö 12
Anträge
 
Ö 13
Anfragen und Mitteilungen