Sitzung
SR/SV/018/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal
Datum
26.09.2016
Zeit
18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung von Mitgliedern der Stadtvertretung gemäß § 33 Abs. 5 Gemeindeordnung SH (GO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/316/2016
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 4
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 20.06.2016
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 20.06.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/317/2016
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Bestätigung, Ernennung und Vereidigung des neuen Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/367/2016
Ö 9
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Dachsanierung am Feuerwehrgebäude
 
Ö 10
Baumpark Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11

 
Ö 11
Kommunale Integrationsstrategie
 
Ö 11.1
Bericht der Verwaltung; hier: Vorbereitung der Einrichtung eines Migrationsbeirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/294/2016
Ö 11.2
Kommunale Integrationsstrategie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/345/2016
Ö 11.3
Kommunale Integrationsstrategie; hier: Teilnahme am Bundesprogrammm "Demokratie leben" - Förderung einer lokalen "Partnerschaft für Demokratie"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/303/2016
Ö 12
Vertrag über den gemeinsamen Datenschutzbeauftragten zwischen Kreis, Städten und Ämtern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/355/2016
Ö 13
Beschluss der Jahresrechnung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/250/2015/2
Ö 14
I. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Bildung eines Jugendbeirates vom 30.09.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/337/2016
Ö 15
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 12 "ALDI-Markt - südlich Schweriner Straße, westlich Kolberger Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/346/2016
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12 "ALDI-Markt - südlich Schweriner Straße, westlich Kolberger Straße" im Verfahren nach § 13 a BauGB - Abschließende Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/363/2016
Ö 17
Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 69 "zwischen Heinrich-Hertz-Straße, Gutenbergstraße und Max-Planck-Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/348/2016/1
Ö 18
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 69 "zwischen Heinrich-Hertz-Straße, Gutenbergstraße und Max-Planck-Straße" im Verfahren nach § 13 a BauGB - Abschließende Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/364/2016
Ö 19
Umbesetzung städtischer Gremien
 
Ö 19.1
Umbesetzung städtischer Gremien, hier: Antrag der FDP-BFR-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/042/2016
Ö 19.2
Umbesetzung städtischer Gremien, hier: Antrag der FRW-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/AN/043/2016
Ö 20
Anträge
 
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen