Hauptausschuss - 05.12.2016 - 18:30-19:43 Uhr

Sitzung
SR/HA/022/2013-18
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal
Datum
05.12.2016
Zeit
18:30-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 17.11.2016

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 17.11.2016

 
Ö 5

Bericht der Verwaltung

 
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

ÖPNV - Stadtverkehr in Ratzeburg ab Dezember 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/403/2016
Ö 8

Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/352/2016
Ö 9

Satzung für Sondervermögen der Stadt Ratzeburg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/376/2016
Ö 10

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/374/2016
Ö 11

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/375/2016
Ö 12

Haushaltsplan 2017

 
Ö 12.1

Haushaltsplan 2017; hier: Auswirkungen des Schulverbandshaushaltes auf den Haushalt der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/386/2016/1
Ö 12.2

Haushaltsplan 2017; hier: Stellenplan 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/396/2016/1
Ö 12.3

Haushaltsplan 2017; hier: Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

SR/BeVoSr/393/2016/1
Ö 12.4

Haushaltsplan 2017; hier: Investitionsprogramm 2016 bis 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/395/2016
Ö 13

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/379/2016
Ö 14

Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/389/2016/1
Ö 15

XV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen in der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/380/2016/1
Ö 16

XIII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/381/2016/1
Ö 17

Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/384/2016
Ö 18

XIV. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/383/2016
Ö 19

Tourismusabgabe 2017
a) Beschluss über die Kalkulationsgrundlgen 2017
b) II. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/385/2016
Ö 20

Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB) für das Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

SR/BeVoSr/390/2016
Ö 21

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2016 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/382/2016
Ö 22

Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/388/2016
Ö 23

Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/391/2016
Ö 24

Anträge

 
Ö 24.1

Antrag der SPD-Fraktion - IT-Bereich der Stadt Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 1

SR/AN/045/2016
Ö 25

Anfragen und Mitteilungen