Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing - 05.11.2019 - 18:30 Uhr

Sitzung
SR/AWTS/007/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Ratssaal
Datum
05.11.2019
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

 
Ö 3

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.09.2019

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 03.09.2019

 
Ö 5

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 03.09.2019

 
Ö 6

Bericht der Verwaltung

 
Ö 7

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 8

Bericht über die Badesaison 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/128/2019
Ö 9

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/226/2019
Ö 10

Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/212/2019
Ö 11

XVIII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/074/2018
Ö 12

XVI. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/213/2019
Ö 13

Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/215/2019
Ö 14

XV. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/216/2019
Ö 15

Vorauskalkulation der Tourismusabgabe 2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/217/2019
Ö 16

V. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/218/2019
Ö 17

Antrag des Ratzeburger Kinder- und Jugendbeirates: Förderung von Jugendbeteiligung bei Verbrüderungstreffen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/231/2019
Ö 18

Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Jahr 2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/219/2019
Ö 19

Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/220/2019
Ö 20

Übertragung von Mitteln der Ratzeburger-Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/132/2019
Ö 21

Bekämpfung von Kleinmüll in der Stadt Ratzeburg

 
Ö 22

Satzung zur Abfallvermeidung bei Veranstaltungen in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/232/2019
Ö 23

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2019 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/222/2019
Ö 24

Anträge

 
Ö 24.1

Antrag der FRW-Fraktion

 
Ö 25

Sitzungstermine für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing (AWTS) in 2020

 
Ö 26

Anfragen und Mitteilungen