Sitzung
SR/AWTS/007/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Ratssaal
Datum
05.11.2019
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.09.2019
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 03.09.2019
 
Ö 5
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 03.09.2019
 
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 8
Bericht über die Badesaison 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/128/2019
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der RZ-WB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/226/2019
Ö 10
Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/212/2019
Ö 11
XVIII. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/074/2018
Ö 12
XVI. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/213/2019
Ö 13
Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/215/2019
Ö 14
XV. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/216/2019
Ö 15
Vorauskalkulation der Tourismusabgabe 2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/217/2019
Ö 16
V. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/218/2019
Ö 17
Antrag des Ratzeburger Kinder- und Jugendbeirates: Förderung von Jugendbeteiligung bei Verbrüderungstreffen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/231/2019
Ö 18
Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Jahr 2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

SR/BeVoSr/219/2019
Ö 19
Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/220/2019
Ö 20
Übertragung von Mitteln der Ratzeburger-Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BerVoSr/132/2019
Ö 21
Bekämpfung von Kleinmüll in der Stadt Ratzeburg
 
Ö 22
Satzung zur Abfallvermeidung bei Veranstaltungen in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/232/2019
Ö 23
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2019 der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/222/2019
Ö 24
Anträge
 
Ö 24.1
Antrag der FRW-Fraktion
 
Ö 25
Sitzungstermine für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing (AWTS) in 2020
 
Ö 26
Anfragen und Mitteilungen