Sitzung
SR/SV/014/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
26.05.2020
Zeit
18:30-20:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 03.02.2020
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung der Stadtvertretung vom 03.02.2020
SR/BerVoSr/173/2020
Ö 5
Bericht der Verwaltung
SR/BerVoSr/186/2020
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Bestellung einer/eines Plattdeutschbeauftragten; hier: Neubestellung nach Ablauf der Amtsperiode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/278/2020
Ö 8
Volkshochschule Ratzeburg; hier: Bestellung der ehrenamtlichen Leitung und Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/305/2020
Ö 9
Mitgliedschaften in Vereinen, hier: VSW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SR/BeVoSr/276/2020/1
Ö 10
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 GO, hier: Bericht des Bürgermeisters
SR/BerVoSr/171/2020
Ö 11
Bericht der Verwaltung; hier: Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2020
SR/BerVoSr/174/2020
Ö 12
Bericht über die Annahme/Vermittlung von Zuwendungen (Spenden)
SR/BerVoSr/172/2020
Ö 13
I. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/272/2020
Ö 14
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Ratzeburg über die Erhebung einer Tourismusabgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/292/2020
Ö 15
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2019
SR/BerVoSr/156/2020
Ö 16
Entschädigungspauschale für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Ratzeburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/275/2020/1
Ö 17
Auslagenpauschale für Jugendfeuerwehrwartinnen und -warte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/273/2020/2
Ö 18
Bewerbung um die Zuweisung eines Löschfahrzeugs-Katastrophenschutz (LF-KatS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/302/2020
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 49, 1. Änderung "westlich An der Tongrube" - abschließende Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/284/2020
Ö 20
Anträge
 
Ö 20.1
Anträge der FRW-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20.2
Anträge der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen