Sitzung
SR/SV/020/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
14.06.2021
Zeit
18:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 29.03.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 29.03.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/289/2021
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Bericht der Verwaltung; hier: Haushaltsbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/282/2021
Ö 5.2
Bericht der Verwaltung; hier: Schreiben der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/287/2021
Ö 5.3
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/279/2021
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Festsetzung des Abstimmungstermins zum Abwahlverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Wahl eines Gemeindeabstimmungsausschusses für das Abwahlverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Feuerwehrangelegenheiten; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/442/2021
Ö 10
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/424/2021/1
Ö 11
Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Ratzeburg für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/458/2021
Ö 12
Schulsozialarbeit; hier:Resolution Finanzierung durch das Land

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/417/2021/3
Ö 13
KiTas; hier: Finanzierungsvereinbarungen der Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/441/2021/1
Ö 14
Badesaison 2021 - Umsetzung des Badesicherheitsgesetzes und der Badesicherheitsverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SR/BeVoSr/444/2021/2
Ö 15
Grundsatzentscheidung über die Erhebung einer Tourismusabgabe und die Einführung einer Kurabgabe

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/453/2021
Ö 16
Neufassung der Betriebssatzung der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: zurückgestellt

SR/BeVoSr/428/2021/1
Ö 17
I. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg vom 16.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 3

SR/BeVoSr/430/2021
Ö 18
Investitionsplan - Umwidmung von übertragenen Mitteln - Beschaffung eines Geräteträgers statt eines Kommunalschleppers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19
Tourismusabgabe 2021 – Zwischenstand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/456/2021
Ö 20
Anträge
 
Ö 20.1
Antrag der SPD Fraktion, hier: Straßenausbaubeiträge

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 20.2
Antrag des Seniorenbeirats,; Beantragung eines Zugangs auf die EMF-Datenbank der Bundesnetzagentur durch die Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20.3
Antrag der BfR Fraktion, hier : Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen