Sitzung
SR/AWTS/013/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Aula der Lauenburgischen Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
18.05.2021
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 09.03.2021
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 09.03.2021
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 7
Neufassung der Betriebssatzung der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe (RZ-WB)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SR/BeVoSr/428/2021
Ö 8
I. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg vom 16.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 3

SR/BeVoSr/430/2021
Ö 9
Badesaison 2021 - Umsetzung des Badesicherheitsgesetzes und der Badesicherheitsverordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 4

SR/BeVoSr/444/2021
Ö 10
Investitionsplan - Umwidmung von übertragenen Mitteln - Beschaffung eines Geräteträgers statt eines Kommunalschleppers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Anträge
 
Ö 12
Anfragen und Mitteilungen