Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing - 09.11.2021 - 18:30 Uhr

Sitzung
SR/AWTS/016/2018-23
Mandant
Stadt Ratzeburg
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing
Raum
Aula, Lauenburgische Gelehrtenschule, Bahnhofsallee 22, 23909 Ratzeburg
Datum
09.11.2021
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch die/den Vorsitzende/n und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Anträge zur Tagesordnung mit Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift vom 08.09.2021

 
Ö 4

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

 
Ö 5

Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern

 
Ö 7

Badesaison 2021: Bericht der DLRG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/316/2021
Ö 8

Straßenreinigungsgebühren: Nachkalkulation 2020 und Vorauskalkulation 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/540/2021
Ö 9

II. Satzung zur Änderung der Satzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg - Neufassung des Negativkatalogs

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/520/2021
Ö 10

I. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/521/2021
Ö 11

Abwassergebühren: Nachkalkulation 2020 und Vorauskalkulation 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/539/2021
Ö 12

I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Ratzeburg (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/519/2021
Ö 13

I. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die nicht leitungsgebundene Abwasserbeseitigung der Stadt Ratzeburg (Gebührensatzung zur Fäkalschlammbeseitigung) vom 16.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/527/2021
Ö 14

Neufassung der Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Ratzeburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR/BeVoSr/528/2021
Ö 15

Belange der Sparte Tourismus/Stadtmarketing

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SR/BerVoSr/319/2021
Ö 16

Stellenplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/533/2021
Ö 17

Wirtschaftsplan der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe für das Jahr 2022

SR/BeVoSr/532/2021
Ö 18

Wirtschaftsplan 2022: Zusammenstellung gem. § 12 EigVO der RZ-WB für das Wirtschaftsjahr 2022

SR/BeVoSr/535/2021
Ö 19

Übertragung von Mitteln der Ratzeburger Wirtschaftsbetriebe auf das Wirtschaftsjahr 2022

SR/BeVoSr/536/2021
Ö 20

Bauhof: Beschaffung eines Aerifizierers für die Sportanlagen - Aufhebung des Sperrvermerks

Beschluss: einstimmig beschlossen

SR/BeVoSr/537/2021
Ö 21

Anträge

 
Ö 22

Anfragen und Mitteilungen